Allgemeines

 

Für die Gewährung einer Berufsunfähigkeits-, Invaliditäts- oder Erwerbsunfähigkeitspension ist ein Antrag| notwendig.

Bei der Berufsunfähigkeits- bzw. Invaliditätspension ist für die Beurteilung der Leistung jene Tätigkeit ausschlaggebend, die in mehr als der Hälfte der ASVG-Beitragsmonate während der letzten 15 Jahre vor Beantragung der Pension ausgeübt wurde.

Ein Anspruch auf eine Leistung aus dem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit besteht dann, wenn

• die Berufsunfähigkeit oder Invalidität mehr als sechs Monate lang andauert,
• eine Mindestzahl an Versicherungszeiten vorliegt,
• die Voraussetzungen für eine ( vorzeitige) Alterspension noch nicht erfüllt sind.

Ein Anspruch auf eine Erwerbsunfähigkeitspension besteht dann, wenn Erwerbsunfähigkeit vorliegt

 

Begriffsbestimmungen

 

Nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) wird für Angestellte der Begriff "Berufsunfähigkeit" und für Arbeiter bzw. Arbeiterinnen der Begriff "Invalidität" verwendet. Das Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz (GSVG) und das Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) kennen nur den Begriff "Erwerbsunfähigkeit".

 

Berufsunfähigkeitspension

Bei einem Angestellten bzw. einer Angestellten liegt Berufsunfähigkeit vor, wenn die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person infolge seines oder ihres körperlichen oder geistigen Zustandes so weit gesunken ist, dass sie weniger als die Hälfte eines bzw. einer gesunden Versicherten beträgt, der bzw. die über eine vergleichbare Berufsausbildung und gleichwertige Kenntnisse und Fähigkeiten verfügt. Dies wird durch eine ärztliche Begutachtung festgestellt.

Hinweis: Beim ärztlichen Gutachten wird auch berücksichtigt, ob der Pensionswerber bzw. die Pensionswerberin auch auf eine andere Tätigkeit innerhalb der selben Berufsgruppe verwiesen werden kann.

Als berufsunfähig gelten auch Personen, die

• das 57. Lebensjahr vollendet haben, aber durch Krankheit oder Gebrechen jene Tätigkeit nicht mehr ausüben können, die sie innerhalb der letzten 15 Jahre mindestens zehn Jahre hindurch ausgeübt haben (wobei zumutbare Änderungen dieser Tätigkeiten berücksichtigt werden),
• bereits vor der erstmaligen Aufnahme einer Beschäftigung berufsunfähig waren, jedoch 120 Beitragsmonate (zehn Beitragsjahre) in der Pflichtversicherung erworben haben und eine weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes sie zum Ausscheiden aus der Beschäftigung zwingt.

 

Invalidität

 

Bei Arbeitern bzw. Arbeiterinnen wird zwischen erlernten (Lehrverhältnis), angelernten (Erwerb von Fertigkeiten und Kenntnissen durch praktische Arbeit) und nicht erlernten Berufen unterschieden.

Invalidität liegt vor bei

• Ausübung erlernter (angelernter) Berufe, wenn die Arbeitsfähigkeit infolge eines körperlichen oder geistigen Zustandes auf weniger als die Hälfte der Arbeitsfähigkeit eines bzw. einer körperlich oder geistig gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichen Kenntnissen und Fähigkeiten herabgesunken ist, und zwar in jedem Beruf, auf den verwiesen werden kann,
• Ausübung nicht erlernter (angelernter) Berufe, wenn jemand infolge eines körperlichen oder geistigen Zustandes nicht mehr imstande ist, die Hälfte des Entgeltes durch eine zumutbare Tätigkeit zu erwerben, das eine körperlich und geistig gesunde versicherte Person regelmäßig durch diese Tätigkeit zu erzielen pflegt.

Achtung:

Versicherte, die einen erlernten (angelernten) Beruf ausüben, unterliegen einem Berufsschutz, d.h. sie dürfen nur auf andere Berufe innerhalb der Berufsgruppe verwiesen werden.

Ausübende nicht erlernter (angelernter) Berufe dürfen auf jede andere Tätigkeit, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch bewertet werden und die unter Berücksichtigung der bisherigen Tätigkeit zugemutet werden kann, verwiesen werden.

Als invalid gelten auch Personen, die

• das 57. Lebensjahr vollendet haben, aber durch Krankheit oder Gebrechen jene Tätigkeit nicht mehr ausüben können, die sie innerhalb der letzten 15 Jahre mindestens zehn Jahre hindurch ausgeübt haben (wobei zumutbare Änderungen dieser Tätigkeiten berücksichtigt werden),
• bereits vor der erstmaligen Aufnahme einer Beschäftigung berufsunfähig waren, jedoch 120 Beitragsmonate (zehn Beitragsjahre) in der Pflichtversicherung erworben haben und eine weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes sie zum Ausscheiden aus der Beschäftigung zwingt.

 

Erwerbsunfähigkeit

 

Nach dem Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz (GSVG) liegt Erwerbsunfähigkeit in folgenden Fällen vor:

• Vor Vollendung des 50. Lebensjahres gelten jene Personen als erwerbsunfähig, denen es aufgrund ihres Gesundheitszustandes nicht möglich ist, irgendeiner regelmäßigen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die reellen Chancen, am Arbeitsmarkt eine passende (noch ausübbare) Arbeit zu finden, sind unerheblich.
• Nach Vollendung des 50. Lebensjahres gelten jene Personen als erwerbsunfähig, deren persönliche Arbeitsleistung zur Erhaltung des Betriebes notwendig war und denen es aufgrund ihres Gesundheitszustandes nicht möglich ist, eine selbstständige Erwerbstätigkeit auszuüben, die ähnliche Voraussetzungen und Kenntnisse erfordert wie jene, die in den letzten 60 Kalendermonaten ausgeübt wurde.
• Ab dem 57. Lebensjahr ist der Selbstständige oder die Selbstständige auch dann erwerbsunfähig, wenn er oder sie aus gesundheitlichen Gründen die Erwerbstätigkeit nicht mehr ausüben kann, die in den letzten 180 Kalendermonaten (15 Jahren) vor dem Pensionsstichtag mindestens 120 Monate (10 Jahre) hindurch ausgeübt wurde (Berufsschutz).

Als nicht erwerbsunfähig gelten Personen, die eine Tätigkeit ausüben können, für die sie mit Erfolg ausgebildet oder umgeschult wurden.

Im Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) gilt Folgendes:

• Bauern und Bäuerinnen gelten als erwerbsunfähig, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen keine (regelmäßige) selbstständige oder unselbstständige Erwerbstätigkeit mehr ausüben können (kein Berufsschutz).
• Ab dem 57. Lebensjahr ist der Bauer oder die Bäuerin auch dann erwerbsunfähig, wenn er oder sie aus gesundheitlichen Gründen die Erwerbstätigkeit nicht mehr ausüben kann, die in den letzten 180 Kalendermonaten (15 Jahren) vor dem Pensionsstichtag mindestens 120 Monate (10 Jahre) hindurch ausgeübt wurde (Berufsschutz).

 

Quelle: www.help.gv.at